Niedersachsen fordert weniger Abfallexporte, um den Mülleintrag in die Meere zu verringern (Foto: Panthermedia/Tronko)
Wenn es nach dem Bundesland Niedersachsen geht, soll künftig viel weniger Plastikabfall exportiert werden als bisher und der Transport in bestimmte Länder grundsätzlich verboten werden. Eine entsprechende Bundesratsinitiative beschloss das Landeskabinett am 21. April 2020 und nimmt daher die Förderung des zusätzlichen Aufbaus von Kapazitäten zum hochwertigen Recycling von Kunststoffabfällen in Deutschland in den Blick.
Der Vorstoß im Bundesrat knüpft an die Änderung des Basler Übereinkommens an. Danach sollen ab dem 1. Januar 2021 nur noch sortenreine Kunststoffabfälle und nahezu störstofffreie Mischungen aus Polypropylen, Polyethylen und PET, die nachweislich zum Recycling bestimmt und geeignet sind, mit anderen Ländern frei gehandelt werden dürfen. „Ich erwarte vom Bund darüber hinaus, dass er sich mit Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli 2020 für weitere umweltbezogene Verschärfungen des EU-Rechtsrahmens bei diesem Thema einsetzt", sagte der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies.
