Der Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie e. V. (GKV, Bad Homburg) kritisiert heftig den Ende Juli vom Bundesfinanzministerium vorgelegten Gesetzesentwurf zur Reform der Ökosteuer. Die dort vorgesehene Anhebung der Energie- und Stromsteuersätze für das produzierende Gewerbe und die Einschränkung des Spitzenausgleichs gefährdeten massiv die Wettbewerbsfähigkeit der Branche, so der GKV. Nicht nur für Großunternehmen, sondern auch für die vielen mittelständischen Kunststoffverarbeiter beinhalte der Gesetzesentwurf enorme finanzielle Mehrbelastungen.
Verbandspräsident Dr. Reinhard Proske: „Wir sind schockiert über die Pläne des Finanzministers. Die Kunststoff verarbeitende Industrie ist eine energieintensive Branche. Im europäischen und globalen Vergleich ist Deutschland bereits in der Spitzengruppe bei den Energiepreisen. Die jetzt geplanten Maßnahmen können im Einzelfall eine Verteuerung um bis zu 1.000 Prozent bedeuten. Das ist kein durchdachtes Sparprogramm, sondern ein Schlag ins Gesicht derer, die aktuell dafür sorgen, dass der Wachstumsmotor wieder an Fahrt gewinnt.“
Natürlich sei es notwendig, bei der Ökosteuer Schlupflöcher zu stopfen und Missbrauchsmöglichkeiten auszuschließen. Es könne jedoch nicht sein, dass die Steuerreform die momentane wirtschaftliche Erholung wieder gefährdet. In seiner jetzigen Form würde das Gesetz zu einer nachhaltigen Schwächung des Wirtschaftstandorts Deutschland führen. Arbeitsplätze würden gefährdet und die deutsche Industrie im internationalen Wettbewerb zurückgeworfen werden.
Viele Kunststoffverarbeiter stehen aktuell unter großem Druck aufgrund der massiv gestiegenen Rohstoffnotierungen. Zusätzliche Verteuerungen bei den Energiepreisen würden es für viele Kunststoffverarbeiter noch schwieriger machen, langfristig wirtschaftlich zu agieren.
Der GKV wird seine Mitgliedschaft in der Wirtschaftsvereinigung Kunststoff, die an den Bundesverband der Deutschen Industrie angeschlossen ist, dafür nutzen, um auf politischer Ebene gegenzusteuern und auf die drastischen Auswirkungen des Gesetzesentwurfs gerade auch auf die mittelständischen Unternehmen der Branche hinzuweisen.
