BASF: Parlamentarier fordern Rückzug aus Uiguren-Gebiet

Große Geste vom Großen Vorsitzenden: Ob Mao den Staatsterror gegen die Uiguren gutgeheißen hätte? (Foto: PantherMedia/fotoazja)

Der Stein des Anstoßes heißt „Fanghuiju“. Das chinesische Wort bedeutet soviel wie „Menschen besuchen, das Leben verbessern, die Herzen des Volkes vereinen“. Hört sich gut an, birgt aber für BASF (Ludwigshafen; ) aktuell einiges Ungemach. Mehr als 30 Parlamentarier aus aller Welt – vereinigt in der Inter-Parliamentary Alliance on China (IPAC) – fordern in einem offenen Brief an den Noch-CEO Dr. Martin Brudermüller den sofortigen Rückzug des Konzerns aus dem nordwestlichen „Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang“. Das dürfte dem BASF-Vorderen wenig Freude bereiten, zumal auch die jüngsten Geschäftszahlen des Konzerns keinen Anlass zum Jubeln boten. 

Den Ausschlag für den Brief der besorgten Parlamentarier gab eine Recherche von ZDF und Spiegel, deren Ergebnisse vor wenigen Tagen veröffentlicht wurden. Danach sind pekingtreue Mitarbeiter des BASF-Partners Xinjiang Markor Chemical Industry (Korla, Xinjiang / China) in das Fanghuiju-Programm eingebunden, das nach Ansicht der Journalisten nichts anderes ist als ein Unterdrückungsprogramm, bei dem sich Staatsbeamte und linientreue Unternehmensmitarbeiter bei uigurischen Familien einquartieren, um sie auszuspionieren und zu drangsalieren. Sie schlafen, essen und leben dabei mit den Familien unter einem Dach – nach Erkenntnissen der US-Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) pro Monat mindestens fünf Tage lang. 

Ob auch Mitarbeiter der beiden in Xinjiang aktiven BASF-Gemeinschaftsunternehmen an dem staatlichen Unterdrückungsprogramm beteiligt sind, bleibt hingegen unklar. Der Chemie-Konzern erklärte, dass bei den eigenen, regelmäßigen Überprüfungen „keine Hinweise auf Zwangsarbeit oder andere Menschenrechtsverletzungen“ gefunden worden seien.